„Dieses Mal werden Nachbarn gewählt!“ SPD Düsseldorf startet Plakatkampagne

Am Freitag schwärmen sie aus: Helferinnen und Helfer, die stadtweit SPD-Plakate für den Kommunalwahlkampf hängen. Die SPD Düsseldorf startet mit einem zweiteiligen Plakat-Konzept: Kandidierende und Themen. „Uns ist wichtig, dass glasklar ist, wofür wir uns einsetzen – und wer sich…

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Solidaritätsaktion mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof

Wir dürfen die Existenzen hunderter Beschäftigten und ihrer Familien nicht der Profitgier von Heuschrecken opfern! Die Arbeitenden in der SPD Düsseldorf (AfA) rufen zu einer dringenden Solidaritätsaktion mit den Beschäftigten, Betriebsräten und ver.di Aktiven auf! Schon am…

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Mit dem nextTicket 2.0 günstiger von Düsseldorf nach Neuss

Mit dem nextTicket 2.0 geht eine neue Ticket-Generation für Smartphones in die nächste Erprobungsphase. Der Praxistest startet für ein Jahr, mit Option auf Verlängerung. Das nextTicket erfasst den zurückgelegten Weg im ÖPNV-Netz nach Luftlinienkilometern zwischen Start- und Zielhaltestelle. Der Fahrpreis…

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SPD-Ratsfraktion fordert Klarheit bei Elternbeiträgen

Auf Grund der Corona bedingten Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung und der Offenen Ganztagsschule wurden seit März bis einschließlich Mai die Elternbeiträge ausgesetzt. Diese Regelung gilt für die KiTas und die Kindertagespflege weiterhin bis Ende Juli. Die Aussetzung der OGS Beiträge…

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Bericht aus dem Rat

  Unsere Ratsfrau Helga Leibauer berichtet aus der aktuellen Ratssitzung vom 18. Juni, unter anderem zu personellen Entwicklungen in der Stadtverwaltung. Dokumente 06-2020-_Bericht_aus_dem_Rat…

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Düsseldorf setzt sich für die Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus griechischen Flüchtlingslagern ein

Bereits im Dezember haben die Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände und Oberbürgermeister Thomas Geisel sich für die Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Flüchtlingslagern eingesetzt. Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Unterstützung dieser Initiative versichert und Plätze in Düsseldorfer…

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Die Protected-Bike-Lane am Rhein bleibt!

Mit einem mündlichen Antrag auf Abschaffung der Protected-Bike-Lane hat die CDU-Ratsfraktion, unterstützt von der FDP, heute versucht einen weiteren Nadelstich gegen die Verkehrswende in Düsseldorf zu setzen. Dieser Vorstoß konnte jedoch erfolgreich gegen die Stimmen der Autolobby abgewendet werden. „Mit…

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Keine faulen Kompromisse mit der SPD

In der heutigen Ratssitzung haben CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP überraschend einen gemeinsamen Antrag zum Handlungskonzept Wohnen präsentiert. Hierzu erklären Markus Raub, Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher und Matthias Herz, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Der heutige Beschluss ist weder…

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Wo bezahlbarer Wohnraum drauf steht, muss auch bezahlbarer Wohnraum drin sein!

In der Ratssitzung am kommenden Mittwoch und Donnerstag wird unter anderem über die Fortentwicklung des Handlungskonzept Wohnens (HKW) diskutiert. Hierzu erklären Markus Raub, Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher und Matthias Herz, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:   „Trotz guter Ansätze wird der…

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Unterwegs für das Bürgerbegehren „Wohnen bleiben im Viertel“

Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist ein der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit. In den vergangenen Jahren sind die Mieten in den deutschen Großstädten, wie auch in Düsseldorf, stark angestiegen. Dabei sind nicht nur Neubauten, sondern auch Bestandswohnungen von diesem…

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Nachbarn bleiben – SPD sammelt Unterschriften für Bürgerbegehren

In dieser Woche startet die Düsseldorf SPD verschiedene Aktionen zur Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens „Wohnen bleiben im Viertel“. Seit Beginn unterstützt die SPD Düsseldorf das Bürgerbegehren mit dem Ziel auch in Düsseldorf Milieuschutzsatzungen zu erlassen. Damit soll in ausgewählten Stadtvierteln verhindert…

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Wir machen Düsseldorf für alle!

„Düsseldorf, ich liebe diese Stadt!“, so begann Oberbürgermeister Thomas Geisel seine flammende Rede zum Wahlkampfauftakt – passend zum Song von Enkelson, mit dem er vor die Delegierten der SPD Düsseldorf trat. Mit dem Rückenwind einer überwältigenden Mehrheit bei der Nominierung…

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36,7 Mio Euro für das Museum Kunstpalast: SPD begrüßt Mittel für die Sanierung

„Versprechen gehalten: Das Museum Kunstpalast wird saniert. Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Düsseldorf dem Kulturausschuss einen Beschluss mit Sanierungsmitteln in Höhe von 36,7 Mio Euro vorlegt“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Cornelia Mohrs. Die SPD machte sich…

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Die SPD im Stadtbezirk 3 zur AfD-Anfrage „Gefährliche Orte in NRW“

Die AfD-Fraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung gerichtlich dazu gezwungen, eine Liste von im Polizeiduktus sogenannten „gefährlichen und verrufenen Orten in NRW“ herauszugeben. Diese Einordnung nutzt die Polizei, um an den genannten Orten einfacher Identitäts-Feststellungen vornehmen zu können. Nun…

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SITZT, PASST UND HAT LUFT: BERICHT ZUR LUFTQUALITÄT BELEGT WIRKSAMKEIT DER DÜSSELDORFER UMWELT- UND VERKEHRSPOLITIK!

Der Bericht der Verwaltung zur Luftqualität 2019 im Umweltausschuss (AUS) löste bei der SPD-Ratsfraktion Zufriedenheit aus. Umweltpolitik und Verkehrswende fangen an zu wirken, die Stickstoffoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter sind sowohl in 2019 also auch in 2020 auf mehreren Straßen…

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FREIE FAHRT AM RHEIN FÜR´S RAD

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses (OVA) ist die durchgängige Protected Bike Lane zwischen Oberkassler Brücke und Arena beschlossen worden. „Es war ein zähes Ringen mit allen Beteiligten, umso mehr freue ich mich, dass sich unser Änderungsantrag durchgesetzt…

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Bericht zum Wohnungsbau: Anstrengungen in der Wohnungspolitik zahlen sich aus

Im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung wurden die aktuellen Zahlen zum Wohnungsbau in Düsseldorf präsentiert. Hierzu erklärt Matthias Herz, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „2019 wurden Genehmigungen für den Bau von über 4.000 Wohnungen erteilt. Damit setzt sich der positive Trend…

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SPD Düsseldorf macht Vorschläge zur Bewältigung der Corona-Krise in unserer Stadt

Um den gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise und insbesondere sozialen Schieflagen entgegenzuwirken, schlägt die SPD Düsseldorf vor, die vorhandenen finanziellen, kommunalen Mittel klug einzusetzen, um einen Beitrag zur Sicherung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Infrastruktur…

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Kostenloses Webinar zur „Betrieblichen Mitbestimmung“ der SPD Düsseldorf

Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte, die aktuelle Krise stellt die Gesellschaft vor viele Herausforderungen. Wir wollen euch einladen, zusammen mit der Gewerkschaftssekretärin und Juristin Zanda Martens, über den Themenkomplex Betriebliche Mitbestimmung in und nach der Krise zu diskutieren. Am Webinar könnt…

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70 Jahre Schuman-Plan: „Wir brauchen ein handlungsfähiges und gerechtes Europa!“

„Mehr als je zuvor ist Europa heute gefragt, mutige und wegweisende Entscheidungen zu treffen, um die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg zu meistern. Nachdem die Wirtschaft und das Sozialleben nun etliche Wochen in ganz Europa still standen, müssen wir…

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