„Die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen und die Einführung von Zahlungen für die Verbesserung der Qualität der Lehre führen zu deutlich höheren Einnahmen bei Universität und Fachhochschule in Düsseldorf“, erklärte Krems. Entsprechende Zahlen habe die Wissenschaftsministerin Svenja Schulze heute im zuständigen Ausschuss im Landtag vorgelegt. „Die Rechtsverordnung zum Studiumsqualitätsgesetz musste allerdings gegen den Widerstand von CDU und FDP durchgesetzt werden“, bedauerte er das Abstimmungsverhalten der schwarz-gelben Oppositionsfraktionen.

„Die Universität erhält auf der Basis der aktuellen Studierendenzahlen pro Jahr 9,7 Millionen Euro an Qualitätsverbesserungsmitteln und verzeichnet damit ein Plus von 1,3 Millionen Euro im Vergleich zu den Einnahmen aus den Studiengebühren im letzten abgerechneten Haushaltsjahr 2009. Die Fachhochschule, die sich der Privat-vor-Staat-Politik von CDU und FDP in Form der Einführung der Studiengebühren vollständig verweigert hat, erhält sogar mehr als 5 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich vom Land“, berichtete Kekez.

Er kritisierte das Abstimmungsverhalten der Düsseldorfer Abgeordneten Stefan Wiedon (CDU) und Robert Orth (FDP) im Landtag: „Die Düsseldorfer Abgeordneten haben in der entscheidenden Abstimmung im Ausschuss gegen diese beiden Düsseldorfer Hochschulen gestimmt. Wenn es nach ihnen gegangen wäre, dann hätte es keinen Euro zusätzlich für mehr Professoren, mehr Tutoren und bessere Studienbedingungen an Uni und FH gegeben“, so Kekez wörtlich. Völlig unverständlich sei, dass Wiedon noch im Februar im Landtag behauptet habe, dass die Uni Düsseldorf durch die Abschaffung der Studiengebühren und die Einführung der Qualitätsverbesserungsmittel pro Semester 5 Millionen Euro verlieren würde
Landtag
„Das Gegenteil ist der Fall: Statt 10 Millionen Minus pro Jahr 1,3 Millionen Plus! Nicht nur die Studierenden, auch die Uni Düsseldorf profitiert ungemein von der Abschaffung der Studiengebühren. Wiedon kann offensichtlich nicht rechnen“, so lautete das Fazit von Kekez.

Kontakt: Karl-Heinz Krems, Tel.: 0173-6065745