Anhand einiger Schaubilder präsentierte Dr. Rolf Mützenich interessante Daten aus ausgewählten nordafrikanischen und arabischen Staaten: eine sehr junge Bevölkerungsstruktur mit relativ hohem Bildungsniveau, aber leider auch einer hohen Jugendarbeitslosigkeit, ungleiche Einkommensverteilung, geringe politische Teilhabe und Freiheit, gute Ausstattung mit Mobiltelefonen.

Er beschrieb die Situation in einzelnen Staaten, schilderte persönliche Erfahrungen aus Gesprächen in den Krisenregionen und ließ auch nicht die in der SPD kontrovers geführte Debatte um die Haltung Deutschlands zur Resolution des Sicherheitsrates bezüglich Libyen außen vor.

Was können wir tun? Nach Ansicht von Dr. Rolf Mützenich müssen wir uns zunächst mit der Situation auseinandersetzen. Europa muss eine gemeinsame Antwort formulieren, dabei sieht Dr. Mützenich zu geringe Bemühungen Deutschlands, eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik voranzubringen.
Man sollte sich auf die jungen Menschen konzentrieren, Fortbildungen in Europa ermöglichen und vor allem die Rückkehr in die Herkunftsländer. Nach Ansicht von Dr. Mützenich muss der abgeschottete europäische Agrarmarkt geöffnet werden. Die Energiefragen bieten weitere Möglichkeiten der Vernetzung über Europa hinaus. Mit dem Flüchtlingsdrama wird Italien zurzeit allein gelassen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, eine faire innereuropäische Verteilung der Verantwortung für die nordafrikanischen Flüchtlinge und ein Rückführungsprogramm zu erreichen.

Und ein Ausblick: Dr. Rolf Mützenich erwartet einen Antrag in der UNO-Vollversammlung zur Anerkennung von Palästina in den Grenzen von 1967.
Er fordert auf, rechtzeitig eine Debatte zu diesem Thema zu führen.

Ein guter Hinweis für das Thema bei einem der nächsten politischen Stammtische!