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12. November 2017

Gegenrede des Bezirksbürgermeisters zur Rede des Hoppeditz

Die Gegenrede unseres Bezirksbürgermeisters Karsten Kunert zur närrischen Rede des Hoppeditz am 11.11.2017.

Helau

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25. Oktober 2017

PRESSEMELDUNG

Kein Geld für Eingliederung von Flüchtlingen vom Land – Integrationspauschale wird nicht an Städte und Gemeinden weitergeleitet

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale auch 2017 nicht an die Kommunen weitergeben.

„Wir sind bitter enttäuscht, dass sich das Land dagegen entschieden hat, die Integrationspauschale an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Die Kommunen, die durch die Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen immens belastet sind, werden damit im Regen stehen gelassen“, so Katharina Kabata, Vorsitzende des Integrationsrates in Düsseldorf. „Angesichts der Ankündigungen muss man das als das bezeichnen, was es ist: klarer Wortbruch.“

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode und auch in ihrem Wahlprogramm hatte die CDU im Landtag vehement eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen gefordert. Auch die FDP hatte sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen, den Großteil der Gelder weiterzuleiten. Von diesen Plänen ist jetzt, nach der Regierungsübernahme, nichts mehr zu hören. Auch im Nachtragshaushalt findet die Integrationspauschale keine Berücksichtigung. Die Zusagen, die vor der Wahl an die Kommunen gemacht wurden, werden nicht eingehalten. Hieraus ergeben sich für viele Kommunen finanzielle Lücken, die nur schwer zu füllen sind.

„Die Integration der Geflüchteten in den Städten und Gemeinden ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Zeit. Das Land erhält jährlich vom Bund 435 Millionen Euro, um die Eingliederung vor Ort zu erleichtern. Wenn von diesem Geld nichts bei den Kommunen ankommt, wird diese Herausforderung schwer zu stemmen sein“, stellt Ioannis Vatalis, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar. „Das Verhalten der Landesregierung gibt damit den Rechtspopulisten weiteren Auftrieb.“

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22. Oktober 2017

Bericht aus dem Stadtrat

Ratsbericht unserer Ratsfrau Helga Leibauer von der Ratssitzung im Oktober 2017

2017-10 Bericht aus dem Rat

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14. Oktober 2017

Bericht zur Sondersitzung aus dem Stadtrat

Der Stadtrat musste nachsitzen!

Auf Antrag der Fraktion Die Linke kam der Rat zu einer Sondersitzung am 10. Oktober zusammen. Grund war, dass aufgrund der stundenlangen Diskussion über die Mehrkosten und einen in diesem Zusammenhang gefassten Dringlichkeitsbeschluss “Grand Départ der Tour de France” zahlreiche Tagesordnungspunkte am 21.9. nicht mehr beraten wurden. Darunter waren auch Anträge, die die Fraktionen bereits zur Ratssitzung am 13.7. gestellt hatten.
Hier ist mein Bericht vom 10. Oktober 2017

2017-10 Bericht aus dem Rat (Sondersitzung)

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05. Oktober 2017

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 im September.

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25. September 2017

Bericht aus dem Stadtrat

Ratsbericht unserer Ratsfrau Helga Leibauer von der Ratssitzung im September 2017

2017-09 Bericht aus dem Rat

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03. September 2017

Wahlkampf 2017

Liebe Bürger und Bürgerinnen,

an den vielen Plakaten im Straßenraum ist unschwer zu erkennen: Bald ist die Bundestagswahl. Nicht jeder findet gefallen an den vielen Plakaten. Manch einer löst das Problem, indem er eigenhändig das eine oder andere Plakat entfernt. Andere sehen das positiv und betrachten die Plakate als zusätzliche Graffitifläche. Nun ist nicht jedes Graffiti Kunst und nicht jedes Geschmier durch die freie Meinungsäußerung gedeckt. Erschreckend ist, wie gleichgültig manch einer an mit Hakenkreuzen "verzierten" Plakaten vorbeigeht. Auch die Polizei bricht angesichts solcher Gemälde nicht in Hektik aus. Dazu passt ein Wahl-O-Mat, der den Grundkonsens in Deutschland zur Erinnerungskultur an den Holocaust in Frage stellt. Oder ein Schriftführer eines Bürger- und Heimatvereins, der ohne Konsequenz die evangelische Kirche verunglimpfen kann. Ich hoffe auf einen stillen Aufschrei am 24.09., indem möglichst viele Wahlberechtigte ihr Kreuz bei einer demokratischen Partei machen.

Viele Grüße

Elke Fobbe

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27. August 2017

Stellungnahme zum Glasmacherviertel

Stellungnahme SPD Stadtbezirk 7 zum Glasmacherviertel

2017_07_Glasmacherviertel

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24. Juli 2017

Bericht aus dem Stadtrat

Ratsbericht unserer Ratsfrau Helga Leibauer von der Ratssitzung am 13.07.2017

2017-07 Bericht aus dem Stadtrat

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24. Juli 2017

Große Freude über das Wartehäuschen Knuppertsbrück

Große Freude über das Wartehäuschen an der Bushaltestelle Knuppertsbrück.

2017_07_Knuppertsbrueck

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19. Juli 2017

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 im Juni.

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28. Februar 2017

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom 21. Februar, unter anderem zur Diskussion um den Apostelplatz.

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04. Februar 2017

Bericht aus dem Rat

Unsere Ratsfrau Helga Leibauer berichtet aus der jüngsten Ratssitzung vom 2. Februar 2017, unter anderem zu den Vorbereitungen für die Tour de France, die in diesem Jahr durch Düsseldorf und auch durch unseren Stadtbezirk rollt.

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31. Januar 2017
Neues aus der Kommunalpolitik

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom 24. Januar 2017, unter anderem zur Diskussion um die Zukunft der Villa Sohl.

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04. Dezember 2016
Aus dem Ortsverein

Jubilar-Ehrung zum 2. Advent

In vorweihnachtlicher Atmosphäre hat die SPD im Stadtbezirk 7 ihre Mitglieder zum Austausch bei Kaffee und Kuchen eingeladen. Das Adventstreffen dient traditionell auch der Ehrung langjähriger Mitglieder. In diesem Jahr ehrte der Ortsverein die Genossin Bärbel Halberstadt für ihr 40-jähriges Engagement in der Partei und im Düsseldorfer Osten.

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