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28. April 2018

Endlich ist die Haltestelle Hardenbergstraße Richtung S-Bahnhof Gerresheim barrierefrei umgebaut worden. Aber das Wartehäuschen fehlt noch.

Im Kommunalwahlprogramm haben wir versprochen: Wir werden Haltestellen barrierefrei gestalten.

Das haben wir nun gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Geisel und unseren Kooperationspartnern im Rat, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, umgesetzt. Die Haltestelle Hardenbergstraße ist nun barrierefrei. Aufgrund der Kanalarbeiten in diesem Bereich mussten wir uns gedulden, aber jetzt ist sie fast fertig. Wir warten noch auf das Wartehäuschen, das mit Fundamenten errichtet werden muss. Anfang Mai gibt es dazu noch Abstimmungsgespräche zwischen Rheinbahn und Stadtverwaltung. Hoffentlich dauert es nicht mehr lang.

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28. April 2018

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Elkehochaufgelöst

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 im Januar.

Sinkende Kriminalität im Stadtbezirk 7 // Neugestaltung Apostelplatz // Offene Ganztagsschule // Marktplatz Grafenberg // Gerresheimer S-Bahnhof

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28. März 2018

Bericht aus dem Stadtrat, März 2018

Am 22. März beschäftigte sich der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf u.a. mit dem Lärmschutz in Angermund im Zusammenhang mit dem Rhein-Ruhr-Express, der Sanierung des Schauspielhauses und der Elektromobilität. Für eine Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum gab es leider keine Mehrheit. Hier lesen Sie mehr:

2018-03 Bericht aus dem Rat

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13. März 2018

In der Bundesregierung hat die SPD einige Neuerungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik durchgesetzt

In der Bundesregierung hat die SPD einige Neuerungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik durchgesetzt.
Hier sind die Einzelheiten zum Mindestlohn, den Veränderungen im Bundesteilhabegesetz und zur Riester-Förderung sowie Nichtanrechnung auf die Grundsicherung.

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02. März 2018

Bericht der BV

von Elke Fobbe

Bericht der Februarsitzung der Bezirksvertretung 7

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24. Februar 2018

Schöffenwahl 2018

Für die am 1.1.2019 beginnende neue Wahlperiode werden Schöffinnen und Schöffen für das Amts- sowie das Landgericht Düsseldorf gesucht.

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05. Februar 2018

Geschichte der Glasproduktion erhalten

Ratsfrau Helga Leibauer informiert:

Passend zur Weiterentwicklung des Bebauungsplanes für das Gelände der ehemaligen Gerresheimer Glashütte stellen die Ampelfraktionen SPD, BÜ 90 und FDP aufgrund meiner Initiative im Kulturausschuss den Antrag an die Stadtverwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, wie die vorhandenen Materialien sowohl zur Geschichte der Glasproduktion als auch zum gesellschaftlichen Leben rund um die Glashütte einschließlich der sozialen und sportlichen Einrichtungen gesichtet und gesichert werden können, z. B. im Stadtarchiv. Hierbei soll zugleich geprüft werden, ob und wie die Materialien in einem der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude im Glasmacherviertel der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Die sich mit der Gerresheimer Geschichte befassenden Vereine wie z.B. der Förderkreis Industriepfad Gerresheim e.V., der Bürger- und Heimatverein Gerresheim, Rheinische Industriekultur e.V. sollen einbezogen werden.

Die Chance, die Geschichte der mehr als 150-jährigen Glasproduktion in Gerresheim dauerhaft sichtbar zu machen, darf nicht verpasst werden. Die vielen Dokumente, Formen, Flaschen und persönlichen Schilderungen der Zeitzeugen sind Teil der Industriegeschichte unserer Stadt. Sie müssen vor Ort sichtbar bleiben. Dazu bieten sich die unter Denkmalschutz gestellten Gebäude an.

Leider musste die Kulturausschusssitzung am 18.1. wegen des Orkans abgesagt werden. Deshalb steht der Antrag am 8.3.2018 erneut auf der Tagesordnung.

2018-01-Geschichte_der_Glasproduktion_sichern

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04. Februar 2018

Bericht aus dem Stadtrat, Februar 2018

In der Ratssitzung am 01.02.2018 beschloss der Rat u.a. zwei Bebauungspläne, die in den nächsten Jahren den Bau von mehr als 1.200 Wohnungen ermöglichen. Sowohl in Rath (Selbecker Straße) als auch auf dem Gelände zwischen Kölner und Moskauer Straße werden zahlreiche öffentlich geförderte Wohnungen erbaut.

2018-02 Bericht aus dem Rat

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28. Januar 2018

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

Glasmacherviertel, Metrobuslinien, Gerricusplatz, Öffnung Kölner Tor für den Radverkehr
Elkehochaufgelöst

Unsere Fraktionssprecherin Elke Fobbe berichtet aus der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 7 im Januar.

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18. Januar 2018

OB Dialog mit Thomas Geisel

Am Mittwoch Abend kam unser Oberbürgermeister Thomas Geisel in die Schule Am Mergelsberg zum Dialog mit den Bürgern der Stadtteile Ludenberg, Knittkuhl und Hubbelrath.

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29. Dezember 2017

Kickoff Workshop

Workshop OV 7 bei der AWO Benderstraße 129c

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23. Dezember 2017

OB-Dialog Hubbelrath/Knittkuhl/Ludenberg

Oberbürgermeister Thomas Geisel stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und lädt zum OB-Dialog in den Stadtteilen Hubbelrath/Knittkuhl/Ludenberg am 17. Januar 2018.

OB-Dialog 17.01.2018

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21. Dezember 2017

Weihnachtsgruß

Liebe Freunde des SPD Ortsvereins 7, liebe Gerresheimer, Grafenberger, Hubbelrather, Knittkuhler und Ludenberger
wir wünschen Ihnen allen ein schönes Weihnachtsfest mit besinnlichen Stunden und einem Guten Rutsch in ein spannendes Jahr 2018. Wir danken für Ihre zahlreichen Besuche, Anregungen und Kritiken und freuen uns auf weiterhin gute Resonanz!

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17. Dezember 2017

Wohnungsleerstand im Neubaugebiet „Am Quellenbusch“: Am Bedarf vorbei gebaut?

Die Wohnungsnachfrage in Düsseldorf ist unverändert hoch. Umso erstaunlicher ist es, dass im Neubaugebiet “Am Quellenbusch” Wohnungen und Reihenhäuser seit längerer Zeit leer stehen. Sind die Mieten einfach zu hoch? Haben die Investoren am Bedarf vorbeigebaut?
Leider ist 2013 der Antrag der SPD im Zusammenhang mit dem Verkauf des damals noch unbebauten Grundstücks von CDU und FDP abgelehnt worden, dort auch öffentlich geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau zu errichten. Deshalb fragen wir nun in der Bezirksvertretung, welche Handlungsmöglichkeiten die Verwaltung hat und welche Konsequenzen sie in Bezug auf die Bebauungsplanung im Glasmacherviertel zieht.

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15. Dezember 2017

Bericht aus dem Stadtrat

Schon um 9 Uhr kam der Rat am 14.12. zusammen, um den Haushalt 2018 zu beraten und zu beschließen.
Zugleich befasste er sich u.a. mit Schulneu- und -ausbau, Bebauungsplänen (Ulmer Höh und Theodorstraße), dem Klimaanpassungskonzept sowie der Methadon- und Drogenambulanz. Lesen Sie hier den Bericht von Helga Leibauer:

2017-12 Bericht aus dem Rat

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08. Dezember 2017

Ratsfrau Helga Leibauer informiert:

Versprochen: Im Quellenbusch und im Glasmacherviertel müssen preisgünstige Wohnviertel mit guter Nahversorgung entstehen, die das Altwerden im Quartier ermöglichen.

Gehalten: Dreherstraße Ecke Hallesche Straße: Öffentlich geförderte Wohnungen und ein Lebensmitteldiscounter sind in Bau

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08. Dezember 2017

Ratsfrau Helga Leibauer informiert:

Versprochen: Der Umbau der Haltestellen muss kontinuierlich vorangehen.
Gehalten: Haltestelle Poststadion wird barrierefrei

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02. Dezember 2017

Bericht aus der Bezirksvertretung 7

von Elke Fobbe zur BV November
Elkehochaufgelöst

Handlungskonzept Wohnen für das Glasmacherviertel
Bauvoranfrage Bergische Landstraße 313
Fußweg Knuppertsbrück

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01. Dezember 2017

Düsseldorfer Kleinod kommt unter die Räder

Die SPD in der Bezirksvertretung 7 hatte den Antrag gestellt, dass der Durchgangsverkehr um den Gerricusplatz dauerhaft unterbunden wird.

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30. November 2017

Insekten

hier der Text des Newsletters über die SPD-Landtagsfraktion

Studie belegt Insektenschwund: Landesregierung muss Maßnahmen ergreifen

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30. November 2017

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD zum Gentechnikgesetz vorgelegt

Die Fraktion der SPD hat in den Bundestag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes eingebracht. Dieser Entwurf entspricht dem Entwurf des Bundesrats. Hintergrund der Änderung des Gentechnikgesetzes ist die Erforderlichkeit zur Änderung der Freisetzungsrichtlinie. Danach können einzelne Mitgliedstaaten den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, auf ihrem Gebiet unter bestimmten Voraussetzungen untersagen.

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25. November 2017

Gymnasium Am Poth – Es geht voran: Baubeginn für die Erweiterung

„Versprochen-gemacht-gehalten!“ – Baubeginn am Gymnasium Am Poth

Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Ampelfraktionen setzen konsequent das Schulneubau- und -erweiterungsprogramm um. Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus ist für Ende August 2019 geplant. Die Kosten belaufen sich auf 8,9 Millionen Euro.

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12. November 2017

Gegenrede des Bezirksbürgermeisters zur Rede des Hoppeditz

Die Gegenrede unseres Bezirksbürgermeisters Karsten Kunert zur närrischen Rede des Hoppeditz am 11.11.2017.

Helau

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25. Oktober 2017

PRESSEMELDUNG

Kein Geld für Eingliederung von Flüchtlingen vom Land – Integrationspauschale wird nicht an Städte und Gemeinden weitergeleitet

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale auch 2017 nicht an die Kommunen weitergeben.

„Wir sind bitter enttäuscht, dass sich das Land dagegen entschieden hat, die Integrationspauschale an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Die Kommunen, die durch die Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen immens belastet sind, werden damit im Regen stehen gelassen“, so Katharina Kabata, Vorsitzende des Integrationsrates in Düsseldorf. „Angesichts der Ankündigungen muss man das als das bezeichnen, was es ist: klarer Wortbruch.“

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode und auch in ihrem Wahlprogramm hatte die CDU im Landtag vehement eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen gefordert. Auch die FDP hatte sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen, den Großteil der Gelder weiterzuleiten. Von diesen Plänen ist jetzt, nach der Regierungsübernahme, nichts mehr zu hören. Auch im Nachtragshaushalt findet die Integrationspauschale keine Berücksichtigung. Die Zusagen, die vor der Wahl an die Kommunen gemacht wurden, werden nicht eingehalten. Hieraus ergeben sich für viele Kommunen finanzielle Lücken, die nur schwer zu füllen sind.

„Die Integration der Geflüchteten in den Städten und Gemeinden ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Zeit. Das Land erhält jährlich vom Bund 435 Millionen Euro, um die Eingliederung vor Ort zu erleichtern. Wenn von diesem Geld nichts bei den Kommunen ankommt, wird diese Herausforderung schwer zu stemmen sein“, stellt Ioannis Vatalis, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar. „Das Verhalten der Landesregierung gibt damit den Rechtspopulisten weiteren Auftrieb.“

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22. Oktober 2017

Bericht aus dem Stadtrat

Ratsbericht unserer Ratsfrau Helga Leibauer von der Ratssitzung im Oktober 2017

2017-10 Bericht aus dem Rat